Diesen Sonntag, 26.05.2019 ist EU-Wahltag in Deutschland für das Europäische Parlament. Bunte Plakate zur Europawahl von verschiedenen Parteien säumen die Straßen und Laternen, erstaunlich viele Marken fordern uns mit geschalteter Werbung (on- und offline) auf, wählen zu gehen. Aber so richtig spannend war das bisher nicht. Bis letzten Samstag.
Endlich Spannung im Wahlkampf
Denn am letzten Samstag hat ein, eigentlich nicht mehr ganz so junger Mensch, ein Video auf Youtube hochgeladen, in dem er die aktuelle Politik in Deutschland hinterfragt und mit ihr abrechnet. Trotz des Titels „Die Zerstörung der CDU.“ wird nicht nur die eine Partei anhand von Fakten massiv kritisiert, sondern auch die anderen. Nimm dir 55 Minuten Zeit und sieh es dir das Video selbst an.
Seitdem brodelt es im Netz und mittlerweile sogar in einigen gedruckten Tageszeitungen. Diese Diskussion erzeugt mehr Spannung in erste Linie auf Twitter und in den anderen sozialen Medien als eine Fußball-WM, das Finale von Germanys Next Topmodell oder dem Tatort sonntags.
Die CDU: alles andere als souverän
Mit ein Grund dafür ist, die sich täglich ändernde Reaktion der CDU auf dieses Video. Einer der ersten lapidaren Kommentare kam auch von der CDU-Parteivorsitzenden:
Ich habe mich gefragt, warum wir nicht eigentlich auch noch verantwortlich sind für die sieben Plagen, die es damals in Ägypten gab…
Annegret Kramp-Karrenbauer, Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union Deutschland (CDU)
Anfänglich sprach die CDU am Dienstag noch von „Pseudofakten“, lies dann verlauten ein Video mit Philipp Amthor als Antwort veröffentlichen zu wollen, was dann allerdings doch nicht veröffentlicht wurde. Am Donnerstag hat die CDU über ihren Generalsekretär Paul Ziemiak dem Youtuber Rezo eine Einladung zum direkten und persönlichen Dialog via Interview und Twitter ausgesprochen und dieses PDF veröffentlicht.
Gut, aber Fehler finden, benennen und mit einer gewissen Schadenfreude zu beobachten, bringt uns und Europa nicht weiter, wenn wir es nur dabei belassen.
Was ist an dieser Europawahl so besonders?
Folgendes macht diese Europawahl am Sonntag so außergewöhnlich:
- Bei dieser Europawahl in Deutschland gibt es noch keine Sperrklausel. Das bedeutet jede zur wahlstehende Partei kann ins Europäische Parlament einziehen auch ohne mindestens 2–5% der abgegebenen Stimmen zu gewonnen zu haben. In Zukunft soll eine Sperrklausel wieder eingeführt werden.
- Die Klimaveränderung der Welt wartet nicht auf uns. Ein „weiter so wie bisher“ scheint ausgeschlossen zu sein. Wollen wir diese Veränderungen noch mit gestalten können oder nur noch Getriebene sein?
- Demographisch wird die Bevölkerung immer älter, was auch dazu führt, dass das Gewicht der Stimmen der Wahlberechtigten unter 30 Jahren gegenüber den über 60 jährigen immer weiter abnimmt. Sollen die Senioren allein über die Zukunft entscheiden?
- Die Verordnungen und Richtlinien (Gesetze) der Europäische Union haben einen großen Einfluss auf unseren persönlichen Alltag.
Aktuelle Beispiele: Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem Mai 2018 für alle in der EU und die dieses Jahr beschlossene Richtlinie der Urheberrechtsreform (Artikel-13/17-Demos) der EU muss innerhalb von zwei Jahren in nationales Gesetz umgewandelt werden.
Wen kann man wählen?
Für die Europawahl stehen dieses Jahr in Deutschland ca. 40 verschiedene Parteien zur Wahl. Man darf aber nur ein Kreuz machen, wenn die Wahl gültig sein soll. Auf dem Wahlzettel steht nur der Parteiname und die Kandidaten und deren Beruf.
Über das Wahlprogramm der Parteien muss man sich vor der Wahlkabine informieren. Das geht zum Beispiel ausführlich auf den Webseiten der jeweiligen Parteien oder kürzer und vergleichender auf www.wahl-o-mat.de. (Der ist auch aktuell wieder online nach einem Rechtsstreit.)
Nimm teil an der Europawahl
Wenn du es nicht schon bereits getan hast, bitte geh wählen diesen Sonntag, den 26.05.2018. Deine Wahl macht einen Unterschied (auch wenn es nur ein kleiner ist) nicht nur für dich, sondern auch für die Zukunft aller Menschen, die dir wichtig sind und in Europa leben. Wähle was gutes!
